Bürgerinformation
Neuigkeiten aus dem Rathaus
Haushalt
Die Bürgerversammlung Ende November konnte leider nicht wie geplant stattfinden. Dennoch kommt die Marktgemeinde Bad Endorf ihrer Pflicht zur Information nach. Mit einer Zusammenstellung der wichtigsten Ereignisse, Zahlen, Daten und Fakten des Jahres 2020 wollen wir Ihnen einen Einblick in die Arbeit der Gemeindeverwaltung ermöglichen.
Der Bürgerbrief wird an sämtliche Haushalte verteilt und steht Ihnen zudem auf der gemeindlichen Homepage zur Verfügung.Wir wünschen Ihnen viel Spaß beim Lesen.
Der Simssee, ca. 5,7 Kilometer lang mit einer maximalen Wassertiefe von 22 m und einer Wasserfläche von ca. 6,5 km² sorgte dieses Jahr für einige Schlagzeilen. Er sei so schmutzig, dass sich die Burgunderblutalge großflächig ausbreiten kann, die Renken immer kleiner werden und sich bei den Badegästen eine Verunsicherung breit mache.
Anlass genug für den Abwasserzweckverband (AZV) Simssee seine Maßnahmen zum Simsseeschutz, die seit 2003 zuerst im Gemeindebereich Riedering als Pilotprojekt gestartet und 2011 auf alle fünf Simsseegemeinden ausgeweitet wurden, mit seinen Verbandsräten zu diskutieren.
Viele Energiehelden, klein und groß, bringen mit ihrem lokalen Engagement die Energiewende voran. Das Bayernwerk und die Regierung von Oberbayern machen sich jedes Jahr auf die Suche nach den Helden der lokalen Energiezukunft, um sie mit dem Bürgerenergiepreis Oberbayern auszuzeichnen. 10.000 Euro für die Energiezukunft: Bewerben Sie sich jetzt!
Jeder Mensch beeinflusst mit seinem Verhalten die Umwelt.
Die Gemeinde Bad Endorf darf sich zum wiederholten Male "Fairtrade Gemeinde" nennen.
Hier gelanden Sie zum informativen Fyler der Fairtrade-Gemeinde Bad Endorf.
Aufgrund der Beschränkungen wegen des Infektionsschutzes bei der Nutzung des Betriebsgeländes sind Änderungen bei der Verkehrsführung erlassen. Erwartungsgemäß ergaben sich Staus auf den Anfahrtswegen, insbesondere im Simsseeweg und auf dem Abschnitt vor und nach der Bahnunterführung von der Rosenheimer Straße.
Deshalb gilt nun folgende Änderung:
Wartende Fahrzeuge unbedingt äußerst rechst halten, damit der Begegnungsverkehr nicht behindert wird und ggf. Rettungsfahrzeuge vorbeifahren können! Die Zufahrt von der Rosenheimer Straße durch die Bahnunterführung ist zu Öffnungszeiten des Wertstoffhofes nicht erlaubt. Es herrscht dann Einbahnregelung! An die Schilder werden entsprechende Hinweise angebracht. Die Einhaltung wird überwacht. Nach Verlassen des Betriebsgeländes ist die Abfahrt hingegen in alle Richtungen offen (auch in Richtung Rosenheimer Straße). Wenn der Wertstoffhof nicht geöffnet ist, ist die Einbahnregelung jeweils aufgehoben.
Die Einfahrt von bis zu 5 Fahrzeugen ist zulässig, wobei sich max. 15 Personen auf dem Betriebsgelände aufhalten dürfen, um die Abstandsregelungen einzuhalten.
Haushalt
Der Haushalt 2019 wurde in der Sitzung des Marktgemeinderats vom 30.04.2019 verabschiedet und anschließend dem Landratsamt Rosenheim zur Genehmigung vorgelegt.
Diese Genehmigung wurde mit Schreiben vom 13.05.2019 erteilt.
Hier ein Auszug aus dem Genehmigungsschreiben:
„Die Verschuldung liegt mit 837 € je Einwohner weiterhin über dem Landesdurchschnitt vergleichbarer Gemeinden der bei 695 € je Einwohner liegt. Aufgrund der geplanten Baumaßnahmen in den kommenden Jahren, insbesondere der Grund- und Mittelschule, ist eine sparsame und wirtschaftliche Haushaltsführung unerlässlich. Alle Einnahme- und Sparmöglichkeiten sind konsequent zu nutzen. In diesem Zusammenhang bitten wir zu beachten, dass zunächst nur alle Pflichtaufgaben zu erfüllen sind und erst dann, soweit die Finanzlage dies zulässt, die sog. freiwilligen Aufgaben.
Die Verpflichtungsermächtigungen dürfen in der Regel zu Lasten der im Haushaltsjahr folgenden drei Jahre vorgesehen werden, in Ausnahmefällen bis zum Abschluss einer Maßnahme. Dieser Ausnahmefall ist gegeben und die Verpflichtungsermächtigungen gelten bis zum Abschluss der geplanten Baumaßnahmen. Die Genehmigung des in § 3 der Haushaltssatzung festgesetzten Gesamtbetrags der Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 31.670.000,-- € gemäß Art. 67 Abs. 4 GO erfolgt aber unter der Bedingung, dass die dauernde Leistungsfähigkeit des Marktes in den Jahren für die sie festgesetzt sind, nicht gefährdet sein darf. Der Ausgleich künftiger Haushalte muss gewährleistet sein (s. Art. 67 Abs. 2 2. Halbsatz GO).“
Der Haushalt 2020 wurde in der Sitzung des Marktgemeinderats vom 21.04.2020 (vertreten durch den Ferienausschuss) verabschiedet und anschließend dem Landratsamt Rosenheim zur Genehmigung vorgelegt.
Diese Genehmigung wurde mit Schreiben vom 05.05.2020 erteilt.
Auszug aus dem Genehmigungsschreiben für den Haushalt 2020:
„Die dauernde finanzielle Leistungsfähigkeit des Marktes Bad Endorf ist im Haushaltsjahr 2020 nicht gefährdet, da er in der Lage ist, seinen bestehenden Ausgabeverpflichtungen nachzukommen und die Finanzierungskosten bevorstehender notwendiger Investitionen zu tragen. Die Haushaltslage ist insgesamt als angespannt zu bewerten.
Aufgrund der geplanten Baumaßnahmen in den kommenden Jahren sowie der Unwägbarkeiten aufgrund der Corona-Krise ist eine sparsame und wirtschaftliche Haushaltsführung unerlässlich. Alle Einnahme- und Sparmöglichkeiten sind konsequent zu nutzen. In diesem Zusammenhang bitten wir zu beachten, dass zunächst nur alle Pflichtaufgaben zu erfüllen sind und erst dann, soweit die Finanzlage dies zulässt, die sog. freiwilligen Aufgaben.“
Informationen von Behörden
Allgemeine Informationen
Ab dem 01.01.2021 wird die Sammlung der Fahrzeugbatterien an den gemeindlichen Wertstoffhöfen eingestellt.
Aufgrund der Rücknahmepflicht des Handels können die Fahrzeugbatterien an den Verkaufsstellen kostenfrei abgegeben werden. Wurde die Fahrzeugbatterie bei einem stationären Händler vor Ort erworben, kann sie dort ebenso zurückgegeben werden.
Bei Vorlage des Quittungsbeleges kann das erhobene Pfand von 7,50 Euro erstattet werden.
Eine weitere Möglichkeit ist die Rückgabe bei einem anderen Verkäufer oder an einen anderen Verwerterbetrieb.
Wurde die Fahrzeugbatterie über den Online-Handel bezogen, ist die Rückgabe der Batterie und die Erstattung des Pfandes ebenfalls grundsätzlich möglich.
Seit Februar 2019 können sich Privatpersonen, Unternehmer und Kommunen zudem rund um das Thema Elektromobilität im Landratsamt Rosenheim informieren.
Die Beratungsgespräche sind kostenlos, erfolgen in Einzelgesprächen und werden von einem unabhängigen und anerkannten Energie- oder Wirtschaftsberater durchgeführt.
Sie wollen mehr dazu erfahren?
Hier gelangen Sie zu den einzelnen Broschüren:
Wirtschaftsberatung
Beratung zur Elektromobilität
Energieberatung
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
im Namen des Landesamts für Umwelt (LfU) wollen wir Sie mit dem Thema „Radon in Gebäuden“ bekannt machen. Radon ist ein radioaktives Edelgas, das überall natürlich vorkommt. Hohe Radonkonzentrationen können sich auf die Gesundheit auswirken. Dabei kann man sich selbst in drei Schritten vor Radon schützen: informieren – messen – handeln.
Hier gelangen Sie zur Meldung.
Weitere Informationen zur Messung erhalten Sie auf der Seite des Bayerisches Landesamt für Umwelt.
Exposimeter von einer anerkannten Stelle einsetzen - hier gelangen Sie zur Liste.
Grenzwert überschritten? Maßnahmen zur Vorsorge und Reduzierung.
Zum Tag des Einbruchschutzes am Sonntag, 25.10.2020 werden im Zeitraum vom 18.10. bis 08.11.2020 die Dienststellen im Bereich des Polizeipräsidiums Oberbayern Süd Informationsveranstaltungen, unter Beachtung der Corona-Auflagen, durchführen.
- Das Bayerische Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung (LDBV) lässt von Juli 2020 bis Juni 2021 im Landkreisgebiet Laserscanningbefliegungen durchführen, um die Geländeformen vom Flugzeug aus zu erfassen.
Als Ergebnis entsteht ein „Digitales Geländemodell, das die Geländeform in höchster Genauigkeit wiedergibt.
Hier gelangen Sie zur Meldung.
Die Beratung in den Gemeinden vor Ort erfolgt durch qualifizierte ehrenamtliche Wohnberaterinnen und Wohnberater.
Die Fachstelle der Wohnberatung befindet sich im Landratsamt Rosenheim.
Brigitte Neumaier
Wittelsbacherstraße 53
83022 Rosenheim
Tel.: 08031392-2281
E-Mail: brigitte.neumaier@lra-rosenheim.de
- Wie Bürger ihr Eigentum vor Hochwasser schützen können.
Eine Initiative der Bayerischen Wasserwirtschaft.
Allgemeine Informationen
- AED-Geräte (Defibrillatoren) sind moderne, potentiell lebensrettende Hilfsmittel im Rahmen der "Ersten Hilfe" durch Laien-Anwender. Jeder Ersthelfer kann und darf so ein Gerät bei einer "Herz-Lungen-Wiederbelebung" an einem leblosen Menschen SOFORT einsetzen.
Hier gelangen Sie zum Informationsblatt.
- Die Vermittlung des Ärztlichen Bereitschaftsdienstes erfolgt über die bundesweit einheitliche Rufnummer 116117, die für den Anrufer kostenfrei ist. Die 116117 ist zu wählen, wenn eine Erkrankung vorliegt, deren Behandlung nicht bis zur nächsten regulären Sprechstunde eines niedergelassenen Arztes warten kann.
Hier gelangen Sie zum Informationsblatt.
- Seit 1. Juli 2019 bezahlt die Landwirtschaftliche Krankenkasse die Kariesvorsorge bei Kindern vom 6. bis 33. Lebensmonat.
Mehr Informationen
Neue (Bau)-Projekte des Marktes Bad Endorf
- Neubau Kita Katharina
Finden Sie hier den neuen Planungsstand
- Neubau Grund-/Mittelschule und Kinderhort am Schulstandort Bad Endorf, Hans-Kögl-Straße
Mehr Informationen (Stand 2019 , 2018)
Untersuchung der bestehenden Grund- und Mittelschulgebäude (Stand Feb. 2019) -
Schulwegplanung und -sicherheit
Zur Präsentation (Stand Juni 2019)
-
Machbarkeitsstudie Grundschule und Hort in der Ortsmitte
Zur Machbarkeitsstudie (Stand Feb. 2019)
- Masterplan Bahnhofstraße
Masterplan Bahnhofstrasse / Neue Mitte - 05. Februar 2019
Mehr Informationen (Stand Feb. 2019)
Energienutzungsplan
Gesundheitswelt Chiemgau AG
Aktuelles zur Gesundheitswelt Chiemgau AG mit Ihren Chiemgau Thermen und Kliniken finden Sie unter
www.gesundheitswelt.de